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Wie Bodo Ramelow Sahra Wagenknecht kritisiert: Demokratische Grundprinzipien in Gefahr

Ramelows Angriff auf Wagenknecht - Welche Organisationsstruktur steht hinter dem BSW?

Am 11. Mai 2024 griff Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Politikerin Sahra Wagenknecht an und warf ihrem Bündnis, der „Bewegung Sahra Wagenknecht“ (BSW), vor, demokratische Grundprinzipien zu verletzen. Ramelow kritisierte, dass der BSW-Landesverband in Thüringen keine neuen Mitglieder aufnehmen könne, aber dennoch eine Liste einreichen dürfe. Er betonte, dass nur 40 Mitglieder innerhalb des BSW entscheiden und wählen dürften, während andere Mitglieder erst später ihre Rechte wahrnehmen könnten.

Der Ministerpräsident warnte davor, dass die Organisation des BSW das Privileg der Parteien in Anspruch nehme, jedoch nicht im Interesse ihrer Anhänger handle. Die Entscheidungen würden zentral in Berlin getroffen. Ramelow stellte sogar die Frage in den Raum, ob es sich bei der Vorgehensweise des BSW um eine Oligarchie oder gar ein Kalifat handle.

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Das BSW hat sich in einigen ostdeutschen Bundesländern bereits als ernsthafte Konkurrenz zu den etablierten Parteien etabliert. Ramelow selbst tritt erneut als Spitzenkandidat der Linkspartei bei der Landtagswahl in Thüringen am 1. September an. Die Spitzenkandidatin der BSW, Katja Wolf, war zuvor Mitglied von Ramelows Landtagsfraktion und anschließend Bürgermeisterin von Eisenach für die Linke. Aktuellen Umfragen zufolge liegen beide Parteien in Thüringen bei 16 Prozent und somit auf gleicher Höhe.

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