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Strategien für eine bessere Regierungsführung: Linke plant für die Zukunft 2026

Blick auf die Landespolitik: Linke-Fraktion plant innovative Lösungen für Berlin.

In Raum 413 des Berliner Abgeordnetenhauses, dem Büro von Linksfraktionschefin Anne Helm, prangt ein zukunftsweisender Spruch an der Wand: „Alle wollen regieren. Wir wollen verändern.“ Dieser Leitsatz könnte das Programm für die nächste Wahl im Jahr 2026 sein. Die Linke strebt Veränderungen an und setzt dabei auf ihre Oppositionsrolle, die als Ausgangspunkt für gesellschaftliche Veränderungen betrachtet wird.

Die Linke hat zwar auf Bundesebene noch nicht regiert, aber in verschiedenen Bundesländern ihre Ziele verfolgt. In Berlin war Klaus Lederer bis April 2023 Kultursenator und Bürgermeister. Die Berliner Abgeordnetenhauswahl im September 2021 führte zu einem Regierungswechsel, bei dem die SPD sich für eine Koalition mit der CDU entschied. Die Linke möchte sich daher in Oppositionszeit darauf vorbereiten, ab 2026 stärker Einfluss auf die politische Landschaft zu nehmen.

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Bei einer Klausurtagung im Hotel Dorint am Dom in Erfurt arbeitete die Linksfraktion an Ideen für die zukünftige Regierungsführung Berlins. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow nahm als Gast an der Veranstaltung teil. Obwohl Ramelows Situation in Thüringen anders ist, leiden auch dort Probleme wie der Ärzte- und Pflegemangel. Die Linksfraktion setzt sich intensiv mit Fragen der Gesundheitsversorgung und der Wohnungsmodernisierung auseinander.

Die Fraktionsvorsitzende Anne Helm betont die Bedeutung solidarischer Investitionen, um die Klimaneutralität Berlins bis 2045 zu erreichen. Die Linksfraktion entwickelt konkrete Vorschläge zur Bewältigung drängender Probleme wie dem Pflegekräftemangel. Es wird deutlich, dass die Linke an einer Politik interessiert ist, die auf Sachfragen fokussiert und gesellschaftliche Veränderungen vorantreibt.

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