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Polizeiautos in Sachsen-Anhalt dürfen zur EM Deutschlandfahnen tragen

Polizei beim Fußball-EM: Wo dürfen Polizisten ihre Flagge zeigen?

Während der Fußball-Europameisterschaft ab Mitte Juni in Sachsen-Anhalt könnten Deutschlandfahnen an Polizeifahrzeugen zu sehen sein. Das Innenministerium in Magdeburg hat Verständnis dafür gezeigt, dass fußballbegeisterte Polizistinnen und Polizisten während der EM 2024 ihre Begeisterung für den Sport durch das Anbringen privater Deutschlandfahnen bei geeigneten Gelegenheiten zeigen möchten. Dies wurde bereits während des Sommermärchens 2006 toleriert, solange es keine einsatztaktischen Erfordernisse oder Bedenken hinsichtlich der Verkehrssicherheit gab.

Es ist wichtig zu beachten, dass die Polizeidienstfahrzeuge spezielle Einsatzmittel mit besonderen Anforderungen und Leistungsprofilen sind. Das Anbringen von Autofahnen kann das Fahrprofil beeinträchtigen, was nicht mit den Belangen der polizeilichen Einsätze vereinbar ist. Daher kann dies nicht grundsätzlich erlaubt werden.

In Berlin, wo während der EM sechs Spiele stattfinden, wird es hingegen keine Deutschlandfahnen an den Polizeiautos geben. Die Berliner Polizei hat klargestellt, dass dies nicht erlaubt ist und die Polizisten entsprechend zurückhaltend sein sollten. Es gibt unterschiedliche Regelungen in den verschiedenen Bundesländern.

Es bleibt abzuwarten, ob andere Bundesländer ähnliche Regelungen wie Sachsen-Anhalt oder Berlin bezüglich des Zeigens von Deutschlandfahnen auf Polizeifahrzeugen während sportlicher Großveranstaltungen einführen werden. Dieses Thema könnte weiterhin Diskussionen und Debatten über die Rolle der Polizei und ihre Beteiligung in solchen Events auslösen.

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