Thüringen plant die Einrichtung einer eigenen Abschiebehaftanstalt in Arnstadt. Dies geht aus einer Kabinettsvorlage hervor, die der dpa vorliegt. Bisher musste das Land auf angemietete Plätze in Rheinland-Pfalz zurückgreifen, da Thüringen seit 2014 keine eigene Einrichtungmehr hat. Die neue Haftanstalt soll in der bisherigen Jugendarrestanstalt entstehen, die für diesen Zweck umgebaut werden soll. Der Jugendarrest selbst zieht in ein leer stehendes Gebäude um.

Für den Umbau und den Umzug des Jugendarrestes veranschlagt die Landesregierung Kosten von etwa 2 Millionen Euro. Im laufenden Jahr sollen zunächst zehn Plätze für Abschiebehaft geschaffen werden, wobei die Kapazität auf insgesamt 37 Plätze ausgelegt ist. Die jährlichen Kosten für Personal und Sachaufwand werden auf rund 3,4 Millionen Euro geschätzt, was eine erhebliche finanzielle Belastung für das süddeutsche Bundesland darstellt.

Kosten der Abschiebehaft

Die Ausgaben für Abschiebehaft sind in den letzten Jahren beträchtlich gestiegen. Thüringen hat seit 2019 mehrere Hunderttausend Euro für Haftplätze in Ingelheim, Rheinland-Pfalz, ausgegeben. Allein im Jahr 2022 wurden fast 79.000 Euro an Kosten für diese Haftplätze gezahlt. Auch wenn aktuelle Zahlen für 2023 noch nicht umfassend vorliegen, sind im Haushalt etwa 180.000 Euro für Abschiebehaft vorgesehen. Die durchschnittlichen Kosten pro Jahr für die letzten Jahre waren wie folgt:

Die Notwendigkeit einer eigenen Abschiebehaftanstalt wird auch durch die Schwierigkeiten bei Abschiebungen deutlich. Oftmals scheitern Rückführungen, weil Betroffene am Tag der Abschiebung nicht auffindbar sind. Zwischen 2019 und 2022 lag die durchschnittliche Haftdauer pro Person zwischen 3 und 45 Tagen. Im Jahr 2022 wurden alle 20 in Abschiebehaft genommenen Personen tatsächlich abgeschoben.

Zusammenhang mit der aktuellen Asylpolitik

Der Kontext dieser Entwicklungen ist eng mit der aktuellen Situation im Bereich Migration und Asyl verknüpft. Nach Angaben des NDR gibt es derzeit etwa 234.000 ausreisepflichtige Ausländer in Deutschland, darunter 130.000 mit einem Asylantrag. Zwangsabschiebungen erfolgen häufig unter hohem Druck und oft nachts. Dies ruft zahlreiche humanitäre Bedenken hervor, insbesondere hinsichtlich der Haftbedingungen.

Zusätzliche Herausforderungen ergeben sich durch die gesetzlichen Rahmenbedingungen, die besagen, dass Ausländer mit abgelehnten Asylanträgen oder ohne gültige Aufenthaltserlaubnis zur Ausreisepflicht herangezogen werden können. Diese Maßnahmen sind oftmals begleitet von hohen Kosten, die in der Regel von den Behörden vorfinanziert werden.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Einrichtung einer Abschiebehaftanstalt in Thüringen nicht nur bislang eine teure Maßnahme war, sondern auch ein Teil der umfangreichen Herausforderungen darstellt, vor denen die Innenpolitik im Bereich Migration steht. Thüringen scheint sich nun auf den Weg zu machen, diesen Herausforderungen besser zu begegnen und sich unabhängiger von externen Haftplätzen zu machen.