Die finanziellen Herausforderungen vieler Städte im Freistaat Sachsen haben weitreichende Auswirkungen auf lokale Veranstaltungen. Ein markantes Beispiel ist die Stadt Aue-Bad Schlema, die ihr traditionelles Stadtfest 2024 absagen musste. Stadtsprecherin Jana Kurwig bestätigte, dass auch die Shoppingnacht im Mai ausfällt, was die ohnehin angespannte Finanzsituation weiter verschärft. Die Stadt hat aktuell nur die Mittel zur Finanzierung von Pflichtaufgaben zur Verfügung, was eine frühzeitige Planung und Umsetzung von Festen unmöglich macht.

Das Stadtfest hätte die Stadt rund 180.000 Euro gekostet. Die Absage ist Ausdruck der anhaltend schwierigen finanziellen Lage der Kommune. Tatsächlich leiden viele sächsische Kommunen unter einem massiven Haushaltsdefizit. Bis Ende September 2024 wurde ein Defizit von über einer Milliarde Euro verzeichnet, was die Fähigkeit der Städte einschränkt, freiwillige Veranstaltungen durchzuführen. So warnten bereits der Sächsische Städte- und Gemeindetag (SSG) und andere Organisationen vor den Konsequenzen, die finanzielle Einsparungen auf die kommunale Kulturarbeit haben könnten. Ein Rückgang der Einnahmen bei Festen wie dem Altstadtfest in Mittweida zeigt sich zudem in den Zahlen: 2023 standen Ausgaben von etwa 100.000 Euro Einnahmen von lediglich 20.000 Euro gegenüber.

Alternativen und Ausblick

Für den Sommer 2024 wurde ein kleiner Rummel vom 27. bis 29. Juni als Ersatz für das Stadtfest in Aue-Bad Schlema geplanten. Zuvor gibt es aber eine Hoffnung auf finanziellen Spielraum, sollte der Haushalt für 2023 bald beschlossen werden und die strengen Vorgaben aus der Rechtsaufsicht enden. Bis dahin bleibt die Situation jedoch angespannt.

In der Stadt Kamenz steht das 800. Stadtjubiläum auf der Agenda. Hier wird bereits seit mehreren Jahren an Konzepten für Feste gearbeitet, die über Sponsoring und Spenden hinausgehen sollen. Auch in Bad Elster ist eine Umgestaltung des Brunnenfests geplant, welches 2024 ausfällt und erstmals 2026 in einem neuen Konzept stattfinden soll. Dieses soll künftig im Wechsel mit dem Rhododendron-Fest im Mai durchgeführt werden.

Finanzielle Rahmenbedingungen

Hinter diesen Entscheidungen stehen weitreichende Überlegungen zur kommunalen Finanzausstattung. Der Sächsische Staatsminister der Finanzen, Hartmut Vorjohann, und die Präsidenten wichtiger kommunaler Verbände haben sich bereits auf Eckpunkte für den kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2025 und 2026 geeinigt. Maßnahmen wie die Stundung von Abrechnungsbeträgen und Investitionspauschalen von insgesamt 82 Millionen Euro sind als Reaktion auf die anhaltenden finanziellen Probleme der Kommunen vorgesehen. Diese Maßnahmen sollen kurzfristige Hilfe bieten, allerdings ist die dauerhafte Entlastung der Kommunen nötig, um auch in Zukunft kulturelle und soziale Angebote aufrechterhalten zu können.

Die finanziellen Rahmenbedingungen in Sachsen bedürfen einer grundlegenden Überarbeitung, um die Städte nachhaltig zu entlasten. Der SSG fordert dazu eine faire und stabile Finanzausstattung, die über temporäre Lösungen hinausgeht. Während die Kommunen weiterhin improvisieren müssen, bleibt zu hoffen, dass die politischen Entscheidungsträger die drängenden Bedürfnisse in den kommenden Haushaltsverhandlungen ernst nehmen.