Amazon sieht sich einer ernsthaften Bedrohung für sein Streamingangebot Prime Video gegenüber, nachdem das Unternehmen einen Rechtsstreit gegen Alcatel Lucent, eine Tochtergesellschaft von Nokia, verloren hat. Das Landgericht Düsseldorf gab der Klage statt, die Verletzungen von Patentrechten in Bezug auf die Datenübertragung beim Streaming von Inhalten betrifft. Im Falle von Nichteinhaltung drohen Amazon Geldstrafen von bis zu 250.000 Euro oder sogar Ordnungshaft, wenn keine Anpassungen am derzeitigen Streamingkonzept vorgenommen werden. Der Fall könnte zudem zu einer vorübergehenden Abschaltung von Amazon Prime Video in Deutschland führen, was die Reichweite des Streamingdienstes massiv beeinträchtigen würde.
Nokia äußerte in diesem Kontext die Hoffnung auf einen Lizenzvertrag zu fairen Bedingungen und fordert Amazon auf, die Nutzung der patentierten Technologie rechtlich abzusichern. Der Streitpunkt bezieht sich konkret auf die Methode zur Datenübertragung von einem Server auf ein Endgerät, was von einem Patentexperten als kritisch eingestuft wird. Florian Müller, ein Experte für solche Patente, glaubt, dass eine unmittelbare Vollstreckung durch Nokia erfolgen könnte, sollte Amazon nicht entsprechend reagieren. Bislang gibt es jedoch von Amazon noch keine Stellungnahme zu diesem Urteil.
Weitere rechtliche Auseinandersetzungen
Dies ist nicht der erste rechtliche Konflikt zwischen Amazon und Nokia. Im Herbst 2024 entschied ein Gericht zugunsten von Nokia in einem anderen Patentstreit, welcher sich mit Kompressionsverfahren für Videostreaming beschäftigte. Das dafür ergangene Urteil ermöglichte es Nokia, den Verkauf bestimmter Modelle der Fire TV-Reihe zu stoppen, was Amazon als falsch bezeichnete. Die komplexen technischen Details der Streitigkeiten drehen sich um die Kompressionsstandards H.264 und H.265, die beim Videostreaming eingesetzt werden.
Nokia hat in der Vergangenheit bereits in mehreren Ländern, einschließlich Deutschland, Klagen gegen Amazon eingereicht. Die aktuellen Entwicklungen könnten einen noch größeren Einfluss auf den Markt und die Verfügbarkeit von Streamingangeboten haben, da Amazon außerdem mit zahlreichen Verbraucherklagen aufgrund einer Preiserhöhung im Sommer 2024 kämpfte. Während der Rechtsstreit anhält, wird von beiden Seiten ein rasches Einvernehmen angestrebt. Amazon hat betont, dass die Entscheidung keine Auswirkungen auf die bestehenden Kunden haben werde und dass eine große Auswahl an Fire-TV-Geräten weiterhin verfügbar sei.
Aktuell bleibt unklar, ob und wie die rechtlichen Auseinandersetzungen gelöst werden können. Amazon hat erklärt, bereit zu sein, einen fairen Preis für Lizenzgebühren zu zahlen und hat in der Vergangenheit mit anderen Unternehmen kooperiert, um Videopatente zu lizenzieren. Dies könnte schließlich dazu führen, dass eine Einigung zwischen den beiden Tech-Giganten erzielt wird, um die Kontinuität des Streamingdienstes zu gewährleisten.
Insgesamt zeigt der Fall, wie komplex und herausfordernd das Umfeld für Technologien im Bereich Streaming und Datenübertragung geworden ist. Nokia wird durch ihren Lizenzmanager Arvin Patel als Vorreiter im Schutz des geistigen Eigentums gefeiert, insbesondere in einem Bereich, der von Innovation und rascher technologischer Entwicklung geprägt ist.