Am 21. Januar 2025 fand eine bedeutende Veranstaltung statt, die sich mit der Macht und Ohnmacht der Demokratie beschäftigte. Historiker Heinrich August Winkler wurde von Thomas Kück zitiert, um die Ohnmachtserfahrungen, die Demokratien immer wieder durchleben, zu beleuchten. Kück skizzierte die aktuelle Situation, in der westliche Demokratien durch globale Krisen erschüttert werden, was zu einem Gefühl von instabiler Sicherheit führt. Insbesondere die geopolitischen Abhängigkeiten von Rohstoffen und sicherheitspolitischen Garantien wurden als zentral für diese trügerische Stabilität identifiziert. Die Kombination aus russischem Gas, chinesischen Waren und US-Sicherheit scheint ihren Zenit überschritten zu haben.

Michael Koß, ein weiterer Redner auf der Veranstaltung, hob hervor, dass Demokratie grundsätzlich umkämpft ist, und dass ihre Stabilität oft die Ausnahme darstellt. Er verwies auf die Diskussion über den Umgang mit Wahrheit in der demokratischen Öffentlichkeit, die zunehmend kritisch geführt wird. Besonders alarmierend ist die Tendenz, Unwahrheiten zu akzeptieren, wie Kück in Bezug auf das achte Gebot anmerkte. Die Ankündigung von Marc Zuckerberg, in Meta-Medien auf Faktenchecks zu verzichten, verstärkt diese Problematik weiter.

Herausforderungen und Resilienz der Demokratie

Ein wichtiges Thema der Diskussion war die Resilienz der Demokratie. Sowohl Kück als auch Koß berichteten von der Notwendigkeit, diese Resilienz durch ethische Werte zu stärken. Teilnehmer betonten, dass Demokratie vom Dialog lebt und dass die Gesellschaft den Mut zu Entscheidungen und politischem Handeln braucht. Diese positiven Aspekte wurden jedoch durch die schweren Herausforderungen getrübt, die die Demokratien in Europa und darüber hinaus belasten.

Eine Untersuchung von Politikwissenschaftlerin Linda Sauer, die während des Events erwähnt wurde, untermauerte die Risiken. Sie argumentierte, dass die Untätigkeit von Politikern wesentlich zur Schwächung der Demokratie beiträgt. Insbesondere Herausforderungen wie die Wohnungsnot, ungerechte Steuerpolitik und Migrantenfragen verschärfen die Situation. Sahauer kritisierte auch das Versagen des Staates, insbesondere während der Neoliberalismus-Ära seit den 1980er Jahren, das zur sozialen Ungleichheit beigetragen hat.

Gesellschaftliche Effekte und demokratische Prozesse

Die rechts-populistische Bewegung wird als Reaktion auf diese Schwächen verstanden und findet immer mehr Rückhalt in der Gesellschaft. Eine Studie von Andreas Zick zeigt, dass rechtspopulistisches Gedankengut immer stärker in die Mitte der Gesellschaft vordringt. Auch öffentliche Äußerungen, die ausländerfeindliche Gesänge beinhalten, werden als bedrohlich für die demokratische Stabilität aufgefasst.

Zusätzlich wurde in einer langsamen Degeneration der Demokratie deutlich, dass seit 2008 in vielen Ländern der Welt, darunter auch in Europa, ein kontinuierlicher Verlust an demokratischer Qualität festzustellen ist. Im Kontext dieser Entwicklung sprechen Experten von einer anhaltenden „Demokratiekrise“, in der die Resilienz jedoch die Fähigkeit darstellt, externe Herausforderungen zu bewältigen, ohne in einen Regimewechsel zu geraten. Dabei sind die vier institutionellen Ebenen der politischen Resilienz von zentraler Bedeutung. Diese umfassen eine ausgewogene Machtverteilung zwischen Exekutive, Legislative und Judikative, ein funktionierendes Parteiensystem sowie eine starke Zivilgesellschaft.

Die Veranstaltung schloss mit Denkanstößen über die Notwendigkeit, politisch aktiv zu werden und sich intensiver mit den Werten der Demokratie auseinanderzusetzen. Wie bereits diskutiert, erfordert dies auch eine verstärkte Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen und eine Förderung der Demokratiebildung. Dr. Linda Sauer unterstrich die Wichtigkeit von persönlicher Reflexion und Achtsamkeit als Schritte zur politischen Resilienz.

Zusammenfassend signalisierten die Experten, dass während die Herausforderungen groß sind, die Resilienz der Demokratie auch durch den Dialog und den kollektiven Willen zur Veränderung gestärkt werden kann. Die zukünftige Stabilität der Demokratie wird dabei stark von der Fähigkeit abhängen, soziale Ungleichheit zu bekämpfen und die Teilhabe aller Bürger zu fördern.

Mehr Informationen finden Sie in den Berichten zu diesen Themen unter Leuphana, Ethik heute und bpb.