Die Stadt Essen plant, Bürgergeld-Empfänger zu verpflichten, gemeinnützige Arbeit zu leisten. Dies bedeutet, dass Personen, die in der Lage sind, täglich mindestens drei Stunden zu arbeiten, diese Verantwortung übernehmen sollen. Es wird erwartet, dass alle Leistungsberechtigten unter 65 Jahren einmal jährlich auf ihre Erwerbsfähigkeit überprüft werden. Das Konzept wurde bereits dem nordrhein-westfälischen Arbeitsministerium vorgelegt, welches die Pläne unterstützt und Reformvorschläge zur Verbindlichkeit des Leistungsbezugs begrüßt. Stadtsprecherin Silke Lenz betont die Notwendigkeit, dass erwerbsfähige Leistungsempfänger aktiv werden und nicht nur passive Einkommensbezieher bleiben sollten.
Die Diskussion um das Bürgergeld hat erneut an Fahrt gewonnen, da Kritiker befürchten, dass das System eine „falsche Haltung eines bedingungslosen Einkommens“ fördert. Das Bürgergeld, das seit 2023 gültig ist, hat die fordernden Elemente der Grundsicherung abgeschwächt, was viele Arbeitsvermittler in Jobcentern vor Herausforderungen stellt. Ein Sprecher des nordrhein-westfälischen Ministeriums stellte klar, dass keine Leistungen mehr gewährt werden sollen, wenn Personen nicht aktiv an der Beseitigung ihrer Hilfebedürftigkeit mitwirken.
Voraussetzungen zur Beantragung des Bürgergeldes
Für die Beantragung des Bürgergeldes müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Diese umfassen unter anderem ein Mindestalter von 15 Jahren sowie die Tatsache, dass die Altersgrenze für die Rente noch nicht erreicht sein darf. Des Weiteren muss der Hauptwohnsitz in Deutschland liegen und die Antragsteller müssen in der Lage sein, mindestens drei Stunden pro Tag zu arbeiten. Hilfebedürftigkeit bedeutet, dass das Einkommen der Bedarfsgemeinschaft unter dem Existenzminimum liegt. Auch Personen, die nicht erwerbsfähig sind, können das Bürgergeld erhalten, wenn sie in einer Bedarfsgemeinschaft mit erwerbsfähigen Personen leben. Das Bürgergeld kann über die zuständigen Jobcenter beantragt werden.
- Regelbedarf ab 01.01.2025:
- Alleinstehende / Alleinerziehende: 563 Euro
- Volljährige Partner: je 506 Euro
- Volljährige ohne eigenen Haushalt (18-24 Jahre): 451 Euro
- Kinder (14-17 Jahre): 471 Euro
- Kinder (6-13 Jahre): 390 Euro
- Kinder (0-5 Jahre): 357 Euro
Leistungen und Bedarf im Bürgergeld
Das Bürgergeld sichert den Lebensunterhalt von Menschen, die nicht selbst für sich sorgen können. Die Höhe des Bürgergeldes wird durch Regelsätze, Mehrbedarfe und die Kosten für Unterkunft sowie Heizung bestimmt. Neben dem Regelbedarf wird auch auf besondere Lebenslagen wie Alleinerziehung oder Schwangerschaft eingegangen. Zudem werden angemessene Bedarfe für Unterkunft und Heizung von den kommunalen Trägern festgelegt. Einmalige Leistungen können ebenfalls beantragt werden, wenn besondere Anlässe dies erfordern.
Das Bürgergeld zielt darauf ab, die berufliche Eingliederung sowie Weiterbildung zu fördern, um die Teilhabe am Arbeitsmarkt zu verbessern. Trotz der Kritik an der bisherigen Implementierung bleibt es ein wichtiger Bestandteil der sozialen Sicherung in Deutschland. Für weitere Informationen zum Bürgergeld und den entsprechenden Anforderungen besuchen Sie bitte die Seiten von Welt, Arbeitsagentur und BMAS.