Die weltweite Demokratie steht zunehmend unter Druck, während autoritäre Politiken sowohl in Europa als auch in Nordamerika auf dem Vormarsch sind. In vielen Ländern wird Autoritarismus als ein neues Phänomen betrachtet, jedoch stellt sich heraus, dass es sich um eine globale Entwicklung handelt, die tiefere historische Wurzeln hat. Der neoliberale Umbau der letzten Jahrzehnte hat demokratische Räume sowie soziale Rechte stark untergraben, was zu einer Zunahme autoritärer Praktiken geführt hat. Dies wird durch die Finanzkrise von 2008 noch verstärkt, die den Beginn eines Zyklus multipler Krisen und einer Hegemoniekrise des Neoliberalismus markierte, wie die Universität Potsdam in ihrem Bericht zu den Arbeiten des International Research Group on Authoritarianism and Counter-Strategies (IRGAC) verdeutlicht.Die Potsdamer Universität berichtet.
Die Entstehung des „autoritären Neoliberalismus“ führt zu einer Ausweitung der Marktlogik und zur Ent-Demokratisierung politischer Systeme. Neokonservativer, autoritärer Populismus hat sich in den letzten Jahren verstärkt und bietet den Anschein eines Aufbegehrens, richtet sich jedoch gegen schwächere Gruppen wie Migrant*innen und Minderheiten. Diese Dynamiken zeigen, dass autoritäre Entwicklungen auf der ganzen Welt trotz regionaler Unterschiede ähnliche Muster aufweisen.
Der Einfluss des autoritären Populismus
Der Begriff des autoritären Populismus, geprägt von Stuart Hall, wird als spezifische Form der neoliberalen Krisenbewältigung verstanden. Alex Demirović hebt die Ähnlichkeit des autoritären Populismus mit dem Thatcherismus hervor und argumentiert, dass autoritärer Populismus nicht im Widerspruch zum Neoliberalismus steht, sondern dessen Fortsetzung durch andere Mittel darstellt. Der Fokus liegt dabei auf der Vermeidung von Zugeständnissen an die dominierte Klasse, statt auf der Schaffung einer breiten Hegemonie.Demirović analysiert dies genauer.
Die wachsende Ausbreitung autoritärer Regierungstechniken wird auch als Reaktion auf die globale Krise nach 2008 betrachtet. Diese Strategien sind nicht nur auf den Globalen Süden beschränkt; vielmehr zeigen sich in verschiedenen Regionen vom Ausnahmezustand geprägte politische Landschaften, die durch die Aussetzung demokratischer Institutionen charakterisiert sind. Es ist jedoch wichtig, die Vielfalt dieser Prozesse zu analysieren und zu verstehen, dass autoritärer Populismus und autoritärer Konstitutionalismus unterschiedliche, wenn auch verwandte Erscheinungen sind.Die Rosa Luxemburg Stiftung erläutert die globalen Zusammenhänge.
Globale Herausforderungen und Gegenstrategien
Die heutigen autoritären Tendenzen sind auch durch die zunehmende Rolle von China als Systemrivale gekennzeichnet, dessen Einfluss sowohl innere als auch äußere Faktoren umfasst. Die chinesische Regierung spielt eine bedeutende Rolle bei der Verbreitung von Überwachungstechnologie, die in vielen Autoritarismen zunehmend integriert wird. Im Rahmen der Forschung des IRGAC werden zentrale Themen wie Antifeminismus, Gender Politics, Arbeitskämpfe, Ökologie und Extraktivismus untersucht.
Der Kampf gegen den Autoritarismus erfordert ein verstärktes Augenmerk auf soziale Ungerechtigkeiten und materielle Bedingungen, die für ein gutes Leben unerlässlich sind. Die kritische Wissenschaft hat die Aufgabe, gesellschaftliche Konflikte zu erkennen und Interventionsmöglichkeiten zu entwickeln. Indem diese Bereiche beleuchtet werden, können sinnvolle Gegenstrategien erarbeitet werden, um die autoritären Entwicklungen zu bekämpfen und eine gerechtere Gesellschaft zu fördern.