Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) ist nach dem Ende der Ampelkoalition am 7. November wieder auf der Plattform X aktiv geworden. In einem jüngst geführten Gespräch bekannte er, dass er zurückgekehrt sei, um nicht den „Schreihälsen und Populisten“ die Plattform zu überlassen. Habeck gab an, dass seine Rückkehr auf X auch mit dem Wahlkampf verbunden sei, den er anstrebt. Dabei stellte er eine interessante Vision in den Raum: die Schaffung einer europäischen Kommunikationsplattform als klare Alternative zu X, Facebook und anderen großen US-Anbietern.

Habecks Konzept sieht vor, dass öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten wie ARD, ZDF, BBC und französische Sender ihre Inhalte zur Verfügung stellen. Diese Inhalte könnten in einen sogenannten „Riesen-Content-Raum“ eingebettet werden, um Nutzern einen breiten Zugang zu informativen und unterhaltsamen Inhalten zu bieten. Außerdem könnte die Plattform Werkzeuge zur kreativen Bearbeitung und zum Teilen von Inhalten bereitstellen. Dies würde es den Nutzern ermöglichen, eigene Videos oder Bildausschnitte zu erstellen und zu verwenden, was die Nutzerinteraktion und -beteiligung fördern würde.

Ein Dialog mit der jungen Generation

Um verschiedene Wählerschichten im Bundestagswahlkampf zu erreichen, trifft sich Habeck mit Influencern, unter anderem mit dem Streamer Max Knabe, auch bekannt als HandOfBlood, auf der Plattform Twitch. In einem über zweieinhalb Stunden dauernden Livestream wurden Themen von persönlichen Anekdoten bis hin zu gesellschaftlichen Fragen besprochen, etwa Tierheimförderung und Massentierhaltung. Habeck hinterließ in der Diskussion einen gemischten Eindruck; während einige Zuschauer Lob aussprachen, gab es auch kritische Stimmen im Live-Chat.

Abgesehen von den persönlichen Gesprächen drängt Habeck darauf, die technologischen Möglichkeiten in Europa voll auszuschöpfen, um Innovationssprünge nicht den USA oder China zu überlassen. Er fragt, wo die europäischen Alternativen zu Plattformen wie Twitter und TikTok bleiben und hebt die Notwendigkeit hervor, ein digitales Ökosystem zu schaffen, das den Werten und Bedürfnissen der europäischen Bürger entspricht.

Medienfreiheit und europäische Werte

In diesem Kontext ist auch ein Entwurf des Europäischen Parlaments von Bedeutung, der einen Aktionsplan zur Unterstützung der Erholung und des Wandels im Mediensektor formuliert. Die COVID-19-Pandemie hatte erhebliche negative Auswirkungen auf das Medienumfeld, insbesondere auf die Kultur- und Kreativbranche, sowie auf Nachrichtenmedien und den audiovisuellen Sektor. Laut dem Entwurf sanken die Einnahmen im audiovisuellen Sektor um fast 70% im Jahr 2020, während die Werbeeinnahmen in Nachrichtenmedien von 20% bis 80% zurückgingen.

Der Bericht beschreibt auch die hohe Marktkonzentration in der Medienbranche, die für die Vielfalt in der Berichterstattung problematisch sein kann. Daher besteht ein dringender Bedarf an transparenten und fairen Wettbewerbsbedingungen sowie an Unterstützung für kleine und mittlere Unternehmen im Mediensektor. Diese Entwicklungen zeigen die Notwendigkeit einer effektiven Unterstützung Europas, um die Medienlandschaft zu stärken und den Werten der Demokratie, Medienfreiheit und Vielfalt gerecht zu werden.

Habecks Vision einer europäischen Kommunikationsplattform könnte, wenn sie umgesetzt wird, einen bedeutenden Schritt in diese Richtung darstellen und helfen, der Dominanz globaler Online-Plattformen entgegenzuwirken und die europäische Identität in digitalen Räumen zu fördern.