Kirchenasyl in Bremen: Protest gegen gescheiterte Abschiebung!

In Bremen sorgt die gescheiterte Rückführung eines somalischen Flüchtlings für Aufregung. Der Mann, der in der evangelischen Rembertigemeinde Kirchenasyl erhält, sollte am Dienstag zurück nach Schweden geflogen werden. Doch die dänischen Behörden gaben ihre Zustimmung nicht rechtzeitig, was zur Stornierung des Fluges führte, wie sowohl die Bremer Flüchtlingsrat als auch der Anwalt des Betroffenen berichteten. Diese Missachtung der Vereinbarungen hat eine scharfe Kritik vom Bremer Flüchtlingsrat ausgelöst, der dem Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) und Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) Scheinheiligkeit vorwirft. Gundula Oerter vom Flüchtlingsrat erklärte: „Bürgermeister und Innensenator reden von ‚vertrauensvollen Gesprächen‘ über das Kirchenasyl, während sie hinter dem Rücken der Öffentlichkeit Abschiebungen organisieren“, so Oerter weiter, während das Innenressort lediglich betont, im vertraulichen Austausch mit den Kirchen zu stehen.

Geplante Kundgebung gegen Abschiebung

In Reaktion auf die gescheiterte Abschiebung haben der Flüchtlingsrat und die betroffene Kirchengemeinde zu einer Kundgebung aufgerufen, die am Sonntag am Leibnizplatz in der Neustadt stattfinden soll. Bereits in der Nacht zum Dienstag hatten Polizeikräfte versucht, das Kirchenasyl aufzulösen, was jedoch von rund hundert Menschen unter Glockengeläut friedlich verhindert wurde. Laut dem Flüchtlingsrat ist der 25-jährige Somalier weiterhin in akuter Gefahr. Pastor Thomas Lieberum betonte, dass die Menschen sich für die Menschenrechte eingesetzt hätten und damit die harte Abschiebepraxis von Innensenator Mäurer infrage gestellt werde. Gleichzeitig hält die Kirchengemeinde fest, dass der Mann in den nächsten zwölf Monaten kein Asylverfahren in Deutschland durchlaufen kann, es sei denn, sein Anwalt kann einen erfolgreichen Widerspruch einlegen.

Die Situation spiegelt wider, wie in Bremen die Spannungen zwischen dem staatlichen Umgang mit Flüchtlingen und dem Einsatz der Zivilgesellschaft sich zuspitzen. Laut den Aussagen der evangelischen Kirche steht das Kirchenasyl bundesweit unter Druck, wie von der Ökumenischen Bundesarbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche berichtet wird. Die Geschehnisse rund um das Kirchenasyl in Bremen werfen ein kritisches Licht auf die Praxis der Rückführungen und die verkündeten Dialoge zwischen den involvierten Parteien.

Buten un Binnen und Katholisch.de berichteten.

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