Vorfall | Korruption |
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Ort | Tel Aviv |
Im Tel Aviver Bezirksgericht trat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu erstmals vor Gericht, um sich den schweren Vorwürfen in seinem Korruptionsprozess zu stellen. Dieser Prozess, der seit mehr als vier Jahren andauert, hat eine historische Dimension: Es ist das erste Mal, dass ein amtierender Regierungschef in Israel vor Gericht steht. Die Sitzung fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen in einem unterirdischen Saal des Gerichts statt, nachdem sie aus Jerusalem verlegt wurde. Vor dem Gericht versammelten sich zahlreiche Protestierende, die mit Slogans wie „Gegen Korruption gibt es keine Immunität“ auf den Missstand aufmerksam machten. Netanjahu selbst bezeichnete die Vorwürfe als Teil einer „brutalen Hexenjagd“ und eine „systematische Verfolgung“ seiner Person, wie auf LippeWelle berichtet.
Schwerwiegende Vorwürfe und reger Protest
Benjamin Netanjahu, der mit schweren Anschuldigungen konfrontiert ist, darunter Betrug, Untreue und Bestechlichkeit, kündigte an, die Gelegenheit zu nutzen, um die „Wahrheit“ darzustellen. Ihm wird vorgeworfen, als Kommunikationsminister dem Telekom-Unternehmen Bezeq Vergünstigungen gewährt und von befreundeten Milliardären Luxusgeschenke angenommen zu haben. Trotz des heftigen Widerstands aus der Politik und der Öffentlichkeit – sogar zwölf Minister seines Kabinetts hatten eine Verschiebung der Befragung gefordert – lässt das Gericht nicht mit sich reden. Die Richter wiesen eine Bitte um Aufschub zurück, die Netanjahus Anwälte eingereicht hatten, da sie aufgrund des Krieges in der Region argumentierten, dass er nicht ausreichend Zeit habe, sich auf die Sitzungen vorzubereiten. Die Verhandlung könnte, wie die Die Presse festhält, Jahre dauern.
Während der ersten Sitzung äußerte sich Netanjahu optimistisch über mögliche Entwicklungen in den Verhandlungen mit der Hamas, während sich die Korruptionsermittlungen um ihn weiter zuspitzen. Er zeigt sich entschlossen, gegen die ihm zur Last gelegten Vorwürfe anzukämpfen und wollte durch seine Aussagen im Gerichtssaal aufklären, nachdem er jahrelang auf diesen Tag gewartet hat. Seine Verteidigung wird mit Sicherheit einen zentralen Bestandteil des Prozesses darstellen, der das Land und seine politischen Strukturen erschüttern könnte.
Ort des Geschehens
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