Brombeer-Koalition in Thüringen: Neue Hoffnung oder Stimmungsbarometer?

In Thüringen steht die Bildung einer neuen Regierung in den Startlöchern: Das Bündnis Sahra Wagenknecht, auch als BSW bekannt, hat auf einer Versammlung in Ilmenau mit überwältigender Mehrheit für die sogenannte Brombeerkoalition mit der CDU und SPD gestimmt. Dabei votierten 76 der stimmberechtigten Mitglieder für den ausgehandelten Koalitionsvertrag, während lediglich 26 dagegen waren und zwei sich enthielten. Dies markiert einen entscheidenden Schritt nach Wochen interner Konflikte und Kritik an der Abmachung, zu der auch eine umstrittene Friedenspräambel gehört, die vielen Mitgliedern nicht weit genug ging, wie die Zeit berichtete.

Die Unterstützung für die Koalition kommt nicht von ungefähr: Laut des Co-Landeschefs Steffen Schütz können die Bürger Thüringens, die sich oft nicht gehört fühlen, durch diese Koalition endlich Gehör finden. Der CDU-Landeschef Mario Voigt bezeichnete die Zustimmung als „sehr gutes Signal“ und betonte die Notwendigkeit einer handlungsfähigen Regierung, da die CDU, BSW und SPD im Landtag mit 44 von 88 Sitzen keine eigene Mehrheit besitzen und auf eine Tolerierung durch die Linkspartei angewiesen sind. Die Mitglieder der SPD stimmen bis Montag über ihre Zustimmung ab, und im besten Fall könnte die Wahl von Voigt zum Ministerpräsidenten bereits am 12. Dezember stattfinden, wie MDR berichtete.

Vorbereitung auf die neue Politik

Die beiden Parteivorsitzenden, Katja Wolf vom BSW und Mario Voigt von der CDU, sehen in der Bündelung der Kräfte eine Chance für Thüringen. Während der Diskussionen stellte Wolf klar, dass sie und Wagenknecht inhaltlich nah beieinander stünden. Diese Partnerschaft wird in der Öffentlichkeit kritisch betrachtet, insbesondere angesichts der drohenden Einflussnahme der rechtsextremen AfD, die im Landtag derzeit die stärkste Kraft ist und mit der die anderen Parteien eine Zusammenarbeit ausschließen. Trotzdem zeigte sich Wagenknecht optimistisch und erklärte: „Wir können doch nicht der AfD die Entscheidung darüber geben, ob jemand Ministerpräsident wird,“ und bekräftigte das Ziel der BSW, eine starke Stimme für die Anliegen der Thüringer Bürger zu sein.

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