Am 12. November 2024 fand eine umfassende Kontrolle des Zolls in Thüringen und Südwestsachsen statt, bei der 14 Dienstleister aus dem Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe genauer unter die Lupe genommen wurden. Diese Maßnahme war Teil einer gezielten Schwerpunktprüfung, um der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung den Kampf anzusagen. Laut Presseportal wurden dabei 118 Zöllnerinnen und Zöllner aktiv, die 220 Beschäftigte zu ihren Arbeitsverhältnissen befragten.
Die Kontrolle wurde an neun Standorten in Thüringen und fünf in Südwestsachsen durchgeführt. Ziel war es, insbesondere die Einhaltung des Mindestlohns sowie sozialversicherungsrechtlicher Pflichten zu überprüfen. In dieser Aktion stellte der Zoll in insgesamt 40 Fällen Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten fest, die einer weiteren Klärung bedürfen. Diese Unregelmäßigkeiten umfassten unter anderem 20 Fälle von Mindestlohnunterschreitungen und zwei Fälle illegaler Beschäftigung von Ausländern.
Ein weiteres eindrucksvolles Jahr für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Im Jahr 2023 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Erfurt bereits 2.069 Kontrollen bei Arbeitgebern in Thüringen und Südwestsachsen durch. Wie Zoll.de berichtete, ergingen rund 3.800 Strafverfahren und über 1.900 Bußgeldverfahren. Dies belegt das entschlossene Vorgehen gegen unzulässige Beschäftigungen und Sozialleistungsbetrug, welches eine Schadenssumme von 36,8 Millionen Euro aufdeckte.
Die Zöllnerinnen und Zöllner lassen sich nicht abschrecken. Im Kampf gegen Schwartzarbeit prallen sie auf ein komplexes Netz an Missständen. Neben der Überprüfung, ob die Arbeitgeber ihre Angestellten ordnungsgemäß bei den Sozialversicherungen angemeldet haben, wird auch kontrolliert, ob Ausländer über die erforderlichen Arbeitsgenehmigungen verfügen und ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden. Die Rechte der Beschäftigten sollen so geschützt und ausbeuterische Verhältnisse aufgedeckt werden.
Nachhaltige Konsequenzen und umfassende Prüfungen
Sowohl die aktuellen als auch die vergangenen Prüfungen der FKS führen zu ernsthaften Konsequenzen. Im letzten Jahr wurden Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 55,8 Jahren verhängt, während die verhängten Geldstrafen sich auf 1,5 Millionen Euro beliefen. Das Hauptzollamt Erfurt stellte zudem Bußgelder in Höhe von 7,8 Millionen Euro fest.
Die nächsten Schritte nach der Kontrolle beinhalten umfassende Prüfungen der Geschäftsunterlagen, bei denen die vor Ort erhobenen Daten mit den Lohn- und Finanzbuchhaltungsunterlagen der Arbeitgeber abgeglichen werden. Dies geschieht in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Rentenversicherung und anderen relevanten Behörden. Diese Maßnahmen sind entscheidend, um noch mehr Missstände aufdecken und die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften sicherstellen zu können.
Insgesamt wird deutlich, dass die zollbehördlichen Prüfungen nicht nur kurzfristige Ergebnisse zeigen, sondern langfristig das Ziel verfolgen, die Arbeitsbedingungen zu verbessern und illegalen Aktivitäten entgegenzuwirken. Die fortlaufende Überwachung und Kontrolle zeigen, dass der Zoll entschlossen ist, für Fairness und Rechtmäßigkeit im Arbeitsmarkt zu sorgen.