| Vorfall | Sonstiges |
|---|---|
| Ort | Nagorno-Karabakh, Armenien, Aserbaidschan |
Ein dramatischer Schritt im Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan!
Die internationale Gerichtshof (IGH) hat ein gewaltiges Urteil gefällt: Die erbitterten Rivalen Armenien und Aserbaidschan dürfen ihre gegenseitigen Diskriminierungsklagen vor Gericht bringen! Ein historischer Moment für die beiden Kaukasus-Nationen, die seit Jahrzehnten um die Kontrolle über die umstrittene Region Berg-Karabach kämpfen.
In einer aufregenden Ankündigung bestätigte das UN-Obergericht am Dienstag, dass die beiden Anti-Diskriminierungsklagen, die von den Nachbarn eingereicht wurden, vorangetrieben werden können. Dies könnte die Spannungen zwischen den beiden Ländern weiter anheizen!
Hintergrund der Klagen
Nach dem verheerenden Krieg um Berg-Karabach im Jahr 2020 reichten beide Seiten innerhalb einer Woche im September 2021 Klagen beim IGH ein. Der Streit um dieses Gebiet tobt seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor drei Jahrzehnten. Armenien beschuldigt Aserbaidschan, die Internationale Konvention zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung verletzt zu haben und spricht von „ethnischer Säuberung“ in der Region.
Aserbaidschan hingegen weist die Vorwürfe zurück und hat eine Gegenklage eingereicht, in der es Armenien beschuldigt, selbst rassistische Propaganda und Hassrede zu verbreiten. Ein erbitterter Schlagabtausch, der die Gemüter erhitzt!
Beide Staaten forderten den Gerichtshof, der in Streitigkeiten zwischen Staaten entscheidet, auf, während des laufenden Verfahrens Schutzmaßnahmen anzuordnen. Im Dezember 2021 erließ der IGH Notfallanordnungen, die beide Parteien aufforderten, Anstiftung und Förderung von Rassenhass zu verhindern.
Die laufenden Verfahren
Seitdem hat das Gericht verschiedene Anträge der beiden Länder geprüft. Zunächst wies es alle Einwände Aserbaidschans gegen Armeniens Klage zurück, während es einige Einwände Armeniens aufnahm und den Umfang von Aserbaidschans Klage einschränkte. Der Gerichtshof entschied, dass er nur Vorfälle nach September 1996 berücksichtigen könne und die Prüfung von angeblichen Umweltschäden, die Armenien zugeschrieben werden, ausschloss.
Armenien kehrte in den Wochen zurück zum IGH, nachdem aserbaidschanische Truppen im September 2023 Berg-Karabach erobert hatten, was fast die gesamte ethnisch armenische Bevölkerung von etwa 100.000 Menschen zur Flucht nach Armenien zwang. Zu diesem Zeitpunkt erließ das Gericht Notmaßnahmen, die Aserbaidschan aufforderten, ethnischen Armeniern die Rückkehr in die Enklave zu ermöglichen.
Aserbaidschan beteuert, dass es sich verpflichtet hat, die Sicherheit aller Bewohner, unabhängig von nationaler oder ethnischer Herkunft, zu gewährleisten und dass es ethnische Armenier nicht zur Flucht gezwungen hat. Doch die Spannungen bleiben hoch!
Obwohl die Anordnungen des IGH bindend sind, hat das Gericht keine Mechanismen zur Durchsetzung. Wann die nächsten Anhörungen in den rivalisierenden Fällen stattfinden werden, blieb am Dienstag unklar. Ein endgültiges Urteil über die Sachlage könnte Jahre in Anspruch nehmen. Ein Wettlauf gegen die Zeit, der die Welt in Atem hält!