| Vorfall | Sonstiges |
|---|---|
| Ort | Wiesbaden, Mainz, Landau, Remagen |
| Ursache | Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen |
In einem dramatischen Aktionstag gegen Hasspostings im Internet sind in Deutschland zahlreiche Wohnungen durchsucht worden, darunter auch zwei Adressen in Rheinland-Pfalz. Die Ermittlungen konzentrieren sich auf antisemitische Äußerungen, die in sozialen Medien verbreitet wurden. Laut einem Bericht der Rheinpfalz wurden im Raum Landau die Wohnräume eines Mannes durchsucht, wobei ein Mobiltelefon, ein Laptop und ein Router sichergestellt wurden. Der Verdacht: Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen.
Die bundesweite Aktion, die am Dienstagmorgen stattfand, umfasste 127 Polizeimaßnahmen in 15 Bundesländern. Über 90 Wohnungen wurden durchsucht, und zahlreiche Beschuldigte wurden vernommen. Die Ermittlungen sind Teil einer größeren Initiative zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Netz, die in den letzten Jahren stark zugenommen hat. In fast allen Bundesländern waren die Behörden aktiv, wobei der Schwerpunkt auf politisch motivierter Kriminalität von rechts lag.
Antisemitismus im Fokus
Die Ermittlungen sind nicht nur auf Rheinland-Pfalz beschränkt. Auch in Hessen wurden zehn Beschuldigte ins Visier genommen, die verdächtigt werden, antisemitische Hasspostings verbreitet zu haben. Diese Personen, darunter neun Männer und eine Frau im Alter von 18 bis 79 Jahren, leben in Städten wie Frankfurt, Fulda und Hanau. Ihnen wird vorgeworfen, den Holocaust in sozialen Medien verharmlost oder geleugnet zu haben, sowie zu Hass und Gewalt gegen Jüdinnen und Juden aufgerufen zu haben, wie die Tagesschau berichtete.
Die Maßnahmen wurden von der Zentralstelle zur Bekämpfung von Internetkriminalität bei der Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft und dem Hessischen Landeskriminalamt koordiniert. Anlass für die Durchsuchungen war ein bundesweiter Aktionstag zum Thema Antisemitismus, der vom Bundeskriminalamt initiiert wurde. Die Behörden betonen, dass die Meldungen von Bürgerinnen und Bürgern eine wichtige Grundlage für die Ermittlungen darstellen.
Ein starkes Zeichen gegen Hass
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) äußerte sich zu den Maßnahmen und erklärte, dass Hasskriminalität im Netz der Nährboden für Radikalisierung und Gewalt sei. Sie forderte die Bürger auf, antisemitische Äußerungen nicht hinzunehmen und diese zu melden. „Nie wieder ist jetzt“, betonte Faeser und unterstrich die Notwendigkeit eines harten Vorgehens gegen solche Vergehen.
Insgesamt zeigt der Aktionstag, dass die Behörden entschlossen sind, gegen die wachsende Zahl von Hasspostings vorzugehen. Die Zahlen sprechen für sich: In den letzten Jahren ist die Verbreitung von antisemitischen Inhalten im Internet stark angestiegen, und die Ermittlungen sind ein klarer Schritt, um diesem Trend entgegenzuwirken.
Die Situation bleibt angespannt, und die Ermittlungen in Rheinland-Pfalz sowie Hessen sind nur ein Teil eines viel größeren Problems, das die Gesellschaft betrifft. Die Behörden und die Zivilgesellschaft müssen weiterhin zusammenarbeiten, um Hass und Intoleranz im Netz zu bekämpfen und ein sicheres Umfeld für alle zu schaffen.