Am kommenden Wochenende sind in Deutschland zahlreiche Kundgebungen zum Gedenken an das Massaker der Hamas, das sich am 7. Oktober 2023 ereignete, geplant. In diesem Zusammenhang hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) angekündigt, bei antisemitischen Äußerungen unverzüglich und hart durchzugreifen. „Friedlicher Protest gehört zur Demokratie, aber wir werden keinen Platz für Judenhass und Terrorpropaganda dulden“, sagte Faeser im Interview mit dem „Tagesspiegel“. Die Polizei erhält dabei ihre volle Unterstützung, um schnell auf mögliche Übergriffe oder Hetze reagieren zu können.
Die Gewerkschaft der Polizei rechnet in der Hauptstadt mit einer „stadtweiten, dynamischen Lage“, und das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einem Anstieg israelfeindlicher und antisemitischer Proteste. Zum Jahrestag des Massakers, bei dem über 1.200 Menschen getötet wurden und zahlreiche Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden, sind viele Veranstaltungen in Berlin und anderswo angekündigt. Die Polizei bereitet sich auf einen Großeinsatz vor, um öffentliche Sicherheit während der Proteste zu gewährleisten. Mehr Details zu dieser Thematik finden sich in einem umfassenden Bericht auf www.oz-online.de.
