ErfurtPolitikThüringen

Polit-Krimi in Thüringen: Kann die Landtagspräsidentenwahl gelingen?

Nach dem Debakel bei der ersten Wahlrunde kämpfen die Thüringer Abgeordneten heute ab 9:30 Uhr erneut um das Amt des Landtagspräsidenten – droht ein weiteres Polit-Drama im Erfurter Parlament?

Der Thüringer Landtag versucht erneut, einen Landtagspräsidenten zu wählen, nachdem der erste Anlauf in einem Chaos endete. Die Sitzung wird am Samstag um 9:30 Uhr fortgesetzt, nachdem der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) bei der ersten Sitzung Anträge und Abstimmungen verweigerte. Dies führte dazu, dass die CDU-Fraktion das Verfassungsgericht anrief, das in einer einstweiligen Anordnung klare Regeln für den Ablauf der Sitzung festlegte. Der Landtag darf nun seine Geschäftsordnung ändern und Personalvorschläge aller Fraktionen einbringen. Die Entscheidung des Gerichts sorgt für etwas Klarheit, doch die Möglichkeit einer neuen Eskalation bleibt bestehen. Die AfD hat signalisiert, sich an die Gerichtsurteile zu halten, während Parteichef Björn Höcke Bedenken gegenüber der Neutralität des Gerichts geäußert hat.

Bei der bevorstehenden Wahl wird erwartet, dass es ein Duell zwischen der AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal und dem CDU-Kandidaten Thadäus König gibt. Während König als Kompromisskandidat gilt und bereits Unterstützung von anderen Fraktionen erhält, könnte Muhsals Kandidatur aufgrund ihrer vorangegangenen Betrugsverurteilung auf Ablehnung stoßen. Der Landtagspräsident spielt eine zentrale Rolle im Parlament, indem er repräsentative und organisatorische Aufgaben wahrnimmt. Die Wahl der vier Vize-Landtagspräsidenten könnte ebenfalls zum Zündstoff werden, je nachdem, welche Kandidaten aufgestellt werden, insbesondere wenn die AfD erneut Muhsal ins Rennen schickt. Weitere Details zur Situation finden sich in einem Bericht auf www.zdf.de.