Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat im Landtag eine Steuerermäßigung für den Kauf von Elektroautos vorgeschlagen, um die kriselnde Autoindustrie zu unterstützen. In seiner Regierungserklärung zur Situation bei Volkswagen betonte Weil, dass solche Anreize sofort spürbare Kaufanreize schaffen könnten, während die Mindereinnahmen in den öffentlichen Haushalten erst schrittweise ausgeglichen werden müssten. Konkrete Beträge nannte er jedoch nicht. Er wies außerdem darauf hin, dass dieser Vorschlag nur eine Möglichkeit unter mehreren sei, die auch Kauf- und Abwrackprämien sowie eine Mehrwertsteuersenkung umfassen könnten, wie www.shz.de berichtet.
Weil machte zudem deutlich, dass für einkommensschwache Haushalte flankierende Maßnahmen notwendig seien, wie soziale Leasing-Angebote. Seiner Meinung nach sei es wichtig, dass gerade Menschen mit geringerem Einkommen ebenfalls von staatlichen Anreizen profitieren können. Zudem kritisierte er die anhaltenden Zweifel an der E-Mobilität: Diese Zweifel schaden der Industrie, die bereits Milliarden in den Kurs Richtung CO2-Ausstieg und Elektromobilität investiert habe. „Jetzt inmitten des Umbaus Zweifel zu säen, das erweist der Industrie wirklich einen Bärendienst“, sagte Weil.
