Herne

Musk unter Druck: Brasilianisches Gericht fordert Dokumente von X!

Elon Musk knickt ein: Nach der Stilllegung der Plattform X in Brasilien ernennt das Unternehmen eine Anwältin und muss nun wichtige Dokumente innerhalb von fünf Tagen vorlegen, während Richter Moraes, der Musk als "bösen Diktator" bezeichnet, weitere rechtliche Schritte einleitet, um die Verbreitung von Falschinformationen zu stoppen.

In Brasilien hat die Plattform X, ehemals Twitter, nach der kürzlichen Stilllegung teilweise nachgegeben und eine rechtliche Vertreterin ernannt. Bundesrichter Alexandre de Moraes forderte jedoch zusätzliche Dokumente und setzte der Plattform eine Frist von fünf Tagen, um Nachweise für die Ernennung von Rachel Villa Nova Conceição als Rechtsvertreterin vorzulegen. De Moraes hatte die Stilllegung angeordnet, nachdem X eine Frist zur Benennung eines rechtlichen Vertreters verstreichen ließ und sich weigerte, Konten von rechtsgerichteten Nutzern zu sperren, die Falschinformationen verbreiteten.

Zudem hat das Oberste Bundesgericht eine Geldbuße von 18,35 Millionen Reais (ca. 2,98 Millionen Euro) von X und Musks Firma Starlink einbehalten. Musk hatte zuvor das Büro in Brasilien geschlossen aus Angst vor rechtlichen Konsequenzen, da die damalige Repräsentantin wegen der Kontroversen im Zusammenhang mit rechten Konten in Sorge um ihre Sicherheit war. In einem widerständigen Schritt kritisierte Musk dann de Moraes als „schlechten Diktator“ und warf ihm vor, die Meinungsfreiheit anzugreifen, während gegen ihn selbst ein Ermittlungsverfahren wegen möglicher strafrechtlicher Vergehen eingeleitet wurde. Weitere Einzelheiten zu dem Fall sind bei www.radioherne.de zu finden.

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