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AfD präsentiert Wiebke Muhsal: Thüringen im Aufruhr um Präsidentenposten!

AfD macht Wahlkampfversprechen wahr und nominiert Wiebke Muhsal zur Landtagspräsidentin in Thüringen, während andere Fraktionen diese Entscheidung vehement ablehnen – droht ein politisches Tauziehen im neuen Landtag?

Die Thüringer AfD hat die Abgeordnete Wiebke Muhsal als Kandidatin für das Amt der Landtagspräsidentin vorgeschlagen. Diese Entscheidung wurde am Mittwoch bekannt gegeben, während die Landtagswahl jüngst stattfand. Muhsal, die zuvor das Direktmandat gegen den CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt gewonnen hatte, gilt als erste Anwärterin für die konstituierende Sitzung des Landtags in der kommenden Woche. Die AfD, als stärkste Fraktion im neuen Landtag, ist laut Geschäftsordnung berechtigt, einen Kandidaten vorzuschlagen. Die andere Fraktionen haben jedoch bereits angekündigt, dass sie keinen AfD-Politiker im Präsidentenamt unterstützen werden.

Die konstituierende Sitzung findet am Donnerstag in der nächsten Woche statt, geleitet vom ältesten Abgeordneten der AfD, Jürgen Treutler. Sollte Muhsal im ersten oder zweiten Wahlgang nicht die erforderliche Mehrheit erhalten, können die anderen Fraktionen eigene Kandidaten aufstellen. Bei weiterhin gescheiterten Wahlgängen könnte nach Meinung der Beobachter ein langwieriges Verfahren vor dem Verfassungsgericht folgen. Währenddessen bestätigte die Thüringer SPD am Mittwoch den Abgeordneten Lutz Liebscher als neuen Fraktionsvorsitzenden. Die politischen Verhältnisse in Thüringen gestalten sich nach der Wahl als herausfordernd, da die AfD die stärkste Kraft ist, jedoch keine Koalitionspartner in den anderen Parteien findet.

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