Die Ambitionen der Ampel-Koalition zur Stärkung der Chip- und Batterieindustrie in Deutschland stehen vor einem gewaltigen Rückschlag. Intel hat den Bau seiner geplanten Chipfabrik in Magdeburg für mindestens zwei Jahre gestoppt, was die Hoffnungen auf wirtschaftliche Unabhängigkeit und Tausende von neuen Arbeitsplätzen in Form von Subventionen in Höhe von zehn Milliarden Euro ernsthaft gefährdet. Gleichzeitig gibt es auch bei Northvolt, das 700 Millionen Euro für den Bau einer Batteriefabrik in Schleswig-Holstein erhalten hat, Schwierigkeiten, da das Unternehmen seinen Zeitplan nicht einhalten kann. Diese Entwicklungen lassen die Koalition über die Verwendung der Mittel aus den Subventionen nachdenken, während die finanziellen Lücken im Haushalt über zwölf Milliarden Euro betragen.
Finanzminister Christian Lindner drückt bereits auf die Tube, um nicht benötigte Subventionen für den Haushalt zu reservieren. Er fordert, dass alle nicht für Intel benötigten Mittel zur Deckung offener Finanzfragen genutzt werden. Wirtschaftsminister Robert Habeck hingegen warnt davor, diese Gelder aus dem Klima- und Transformationsfonds abzuziehen, der für wichtige Klimaprojekte vorgesehen ist. In der Zwischenzeit steht Intel unter Druck, mit einem milliardenschweren Verlust und einem Sparprogramm, das den Abbau von bis zu 15.000 Arbeitsplätzen umfasst, Schritt zu halten. Die Pläne für die Chipfabrik und die finanzielle Zukunft des Unternehmens werden damit zunehmend unsicher, wie www.fr.de berichtet.
