Berlins Regierender Bürgermeister, Kai Wegner von der CDU, ist voller Zuversicht: Die lang erwartete Verwaltungsreform ist auf Kurs! «Wir sind im Plan», verkündete er stolz während der Plenarsitzung im Abgeordnetenhaus. Seine Zuversicht ist ansteckend: «Ich bin sicher, wir kriegen das hin!», rief er, und die Anwesenden spürten die Entschlossenheit, die in seiner Stimme lag.
Aber was genau steht im Zentrum dieses Reformplans? Wegner ließ die spannende Neuigkeit durchblicken: Ein Eckpunktepapier liegt bereit auf dem Tisch der Senatskanzlei. «Es sei weder gestoppt noch zurückgezogen worden», stellte er klar und gab den Gegnern der Reform einen Korb.
Wichtige Details zur Reform
Der 24. September wird zum Schicksalstag! An diesem Tag will der Senat die Eckpunkte der Reform beschließen. «Jetzt reden wir noch mal über diesen Prozess», so Wegner. Es gibt intensive Gespräche, nicht nur mit der Opposition, sondern auch mit der Stadtgesellschaft. Der Plan: Auf Basis des beschlossenen Eckpunktepapiers soll ein Gesetzestext für ein neues Landesorganisationsgesetz entstehen!
Die Inhalte des Papiers sind aufschlussreich. Es geht darum, die Zuständigkeiten zwischen den Bezirken und dem Land klar zuzuordnen. Eine erhebliche Herausforderung, die auch die Möglichkeit umfassen soll, dass die Bezirke sich gegen Eingriffe von Senatsseite zur Wehr setzen können. Wegner versichert, dass der gesamte Prozess sinnvoll und gut durchdacht sei. «Da wir im Plan sind, bin ich total optimistisch», sagt er und lässt keinen Zweifel daran, dass er an das Gelingen der Reform glaubt!