Berlin/Aachen – Alarmstufe Rot für den Klimaschutz!
Die Ampelregierung steht erneut in der Kritik: BUND und SFV ziehen vor das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe! Doch das ist mehr als nur ein juristischer Streit. Es geht um den Wettlauf gegen die Klimakatastrophe, um unsere Freiheit, unsere Gesundheit, ja, um die Zukunft der nächsten Generationen!
Heute reicht die grüne Front um den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und den Solarenergie-Förderverein Deutschland (SFV) eine fesselnde Klage ein, unterstützt von engagierten Bürger:innen. Kerstin Lopau, Karola Knuth, André Wendel und Dr. Mareike Bernhard sind die Gesichter hinter dieser mutigen Klage, die schon jetzt Wellen schlägt.
Regierung in der Kritik – Klimaziele in Gefahr!
Die Fakten sprechen Bände: Das Klimaschutzgesetz wurde geschliffen, der Kampf gegen die Klimakrise torpediert! Unzureichende Maßnahmen, die selbst den bewussten deutschen Zielvorgaben nicht gerecht werden – eine Katastrophe für unser Klima und für die Menschenrechte!
Susanne Jung, die Geschäftsführer des SFV, in einem eindringlichen Aufruf: „Wir fordern Bundesweit eine Trendwende! Ausreden haben nun wirklich ausgedient!“ Standen wir nicht erst an einem entscheidenden Scheideweg? Die alarmierenden wissenschaftlichen Erkenntnisse drängen die Politiker zum Handeln.
Und auch Olaf Bandt, Vorsitzender des BUND, erhebt mahnend seine Stimme: „Die Untätigkeit der Bundesregierung ist untragbar! Klimaschutz ist ein Menschenrecht, das uns die extremen Wetterereignisse dieses Jahres brutal vor Augen führen.“ Es sind wirre Zeiten für Deutschlands Klimapolitik – Hitze, Überschwemmungen, Waldbrände sind längst zur schrecklichen Normalität geworden!
Die Kernaussagen der Klage
Die Klage ist ein vielschichtiger Appell an das Grundgesetz: Das Klima muss Schutz genießen! Die Klima-Beschlüsse des Verfassungsgerichts von 2021 sind bislang nicht in die Tat umgesetzt worden. Die Beschwerdeführenden argumentieren klar: Die deutsche Gesetzgebung verstößt gegen grundlegende Freiheitsrechte und gefährdet das Recht auf Leben und Gesundheit. „Die Gesetzgebung muss ernsthaft den Klimazielen folgen“, fordern die Anwälte Dr. Franziska Heß und Prof. Dr. Dr. Felix Ekardt, die diesen wichtigen Fall juristisch vertreten.
Die vorliegende Verfassungsbeschwerde ist nicht die erste ihrer Art. Bereits 2018 legten die beiden Juristen den Grundstein für eine erfolgreiche Klage, die nun mit den neuesten Entwicklungen der Klimawissenschaft konfrontiert wird. Die Ampelregierung hat die Klimaagenda weiter verschärft und dafür gesorgt, dass der faire CO2-Budget-Kooperationsrahmen weiter überstrapaziert wurde!
Die vier Einzelkläger:innen bringen ihre persönlichen Geschichten ins Spiel, ihre Emotionen, ihre Ängste. Kerstin Lopau, Ingenieurin für Erneuerbare Energien, sagt: „Ich baue Alternativen, doch alles bleibt nur ein Tropfen auf den heißen Stein, wenn die Regierung nicht endlich handelt!“ Karola Knuth, eine passionierte Studentin, fordert: „Wir können uns keine weiteren Ausreden leisten. Wir setzen auf wirkliche Veränderungen!“
Ob Busfahrer André Wendel oder Ärztin Dr. Mareike Bernhard – sie alle kämpfen für eine lebenswerte Zukunft. „Die Untätigkeit der Bundesregierung macht mich fassungslos“, sagt Bernhard, die als Ärztin die gesundheitlichen Folgen der Klimakrise tagtäglich miterlebt. Unsere Zukunft steht auf dem Spiel!
Ein Aufruf zur Verantwortung!
Mit dieser Klage fordert die Zivilgesellschaft umso mehr von der Regierung: Konkrete Maßnahmen, entschlossene Politik und vor allem Klimaschutz. Werden wir endlich die Weichen für eine nachhaltige Zukunft stellen? Der Druck auf das Bundesverfassungsgericht steigt – hier geht es nicht nur um Paragraphen, sondern um unsere Erde und die Menschen, die sie bewohnen!
Die Ausnahmen der Letzten und die Klagen der Vielen – das ist die Stimme des Volkes, die jetzt laut und deutlich gehört werden muss. Die Klimakrise wartet nicht, und wir auch nicht!