Ein Sturm zieht über die Online-Welt auf – es brodelt im Kampf gegen den Terror! Der Grüne Anton Hofreiter steht im Fokus, denn nach den schrecklichen Ereignissen in Solingen und den Schüssen vor dem israelischen Generalkonsulat in München schlägt er Alarm. Er fordert einen energischen Schritt: die mögliche Sperrung der beliebten Plattform X!
„Eines der größten Probleme von Extremismus ist die Online-Radikalisierung“, packt Hofreiter klar aus, während er den Zeitungen der Funke Mediengruppe Rede und Antwort steht. Der Vorsitzende des Ausschusses für Europa im Bundestag lässt keinen Zweifel daran, dass die Verbreitung von menschenverachtenden Inhalten im Internet sofort gestoppt werden muss!
Droht die X-Sperre?
In Brasilien wurde bereits eine brutale Sperre gegen X verhängt, und Hofreiter macht deutlich: Auch hierzulande könnte es soweit kommen! „Netzwerke, die sich nicht an Gesetze halten, müssen konsequent bestraft werden“, fordert er. Das gilt auch für Elon Musk und seine Plattform X, die bei der Bekämpfung von Hass und Extremismus in der Pflicht steht!
Unterdessen schlägt Hofreiter vor, die Regeleinhaltung mit „virtuellen Agenten“ zu überprüfen. Diese digitalen Aufpasser sollten auf Messenger-Diensten wie Telegram nach potenziellen Straftätern Ausschau halten. Ein neuer Ansatz, der den Staat gezwungen ist, innovativ und hart durchzugreifen!
Musk in der Mangel?
Die Situation ist angespannt, denn in Brasilien hat der Oberste Gerichtshof bereits klargemacht: Die von Musk propagierte „absolute Meinungsfreiheit“ ist keine Ausrede für repeated Verstöße gegen Gesetze. Über 22 Millionen Brasilianer haben damit keinen Zugang mehr zu dieser Online-Plattform! Und nun steht Musk in Europa vor einem boomenden Markt mit 106 Millionen Nutzern – eine Goldgrube für Werbung! Aber die drohenden Bußgelder könnten das Spiel für ihn ändern!
Hofreiter appelliert: „Der Staat muss mit aller Härte agieren“ und darf sich nicht vor modernen Technologien verschließen. Wer sich weiterhin der Verantwortung entzieht, wird zur Rechenschaft gezogen! In den kommenden Wochen wird sich entscheiden, ob die Politiker den Ernst der Lage erkennen und tatsächlich Maßnahmen ergreifen. Die Online-Welt ist in Aufruhr, und niemand kann sich der Diskussion um Sicherheit und Freiheit entziehen!
dpa/AFP/kami