Emmanuel Macron hat seinen ehemaligen EU-Kommissar Michel Barnier zum neuen Premierminister Frankreichs ernannt. Der Élyséepalast gab bekannt, dass Barnier nun beauftragt ist, eine Regierung unter dem Zeichen des Zusammenschlusses zu bilden. Diese Entscheidung folgt auf eine Reihe von Gesprächen, die Macron in den letzten Tagen mit Vertretern sämtlicher politischer Kräfte im Parlament geführt hat, um die Möglichkeit einer breiten und stabilen Regierung auszuloten.
Michel Barnier, 73 Jahre alt, zählt zu den einflussreichsten Figuren in Frankreichs konservativem Lager, den Républicains. Seine politische Laufbahn erstreckt sich über mehrere Jahrzehnte, während derer er verschiedene Ministerpositionen bekleidete, darunter Umweltminister unter François Mitterrand, Außenminister unter Jacques Chirac und Landwirtschaftsminister unter Nicolas Sarkozy. Zudem ist Barnier aus seiner Zeit als EU-Kommissar und als Brexit-Chefverhandler der Europäischen Union bekannt geworden.
Herausforderungen der Regierungsbildung
Ob Barnier letztlich eine tragfähige Regierung aufstellen kann, bleibt abzuwarten. Während die Konservativen bisher erklärt hatten, kein Teil einer Regierung werden zu wollen, lässt sich vermuten, dass sie eine Regierung unter seiner Führung zumindest akzeptieren würden. Der Rückhalt von Macrons Regierungsapparat wird Barnier jedoch gewiss sein, was ihm helfen könnte, eine Mehrheit zu sichern.
Ein möglicher Unterstützer für Barnier könnte das rechtsnationale Lager sein, da seine Positionen zur Migrationspolitik dort Anklang finden. Die Einigung auf eine gemeinsame politische Linie könnte entscheidend dafür sein, ob Barnier als Premierminister erfolgreich agieren kann. Zugleich wird durch diese Regierungsbildung deutlich, dass Macron einige seiner Machtbefugnisse abgeben muss. Der Premier wird in der Innenpolitik an Einfluss gewinnen, während Macron in der Außenpolitik weiterhin das Sagen hat.
Die faktischen Gegebenheiten in Frankreich sind ohnehin kompliziert. Die Regierungsbildung war lange stockend, besonders angesichts der zerklüfteten politischen Landschaft. Macron sah sich der Herausforderung gegenüber, einen Premier zu finden, der nicht nur das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten gewinnt, sondern auch potentielle Misstrauensvoten vermeiden kann.
Die nächsten Wochen werden entscheidend sein, um zu beobachten, ob Michel Barnier in der Lage ist, eine Regierung zu bilden, die den unterschiedlichen politischen Strömungen gerecht wird. Frankreich steht vor einer spannenden politischen Phase, die das Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Lagern neu definieren könnte.