In Thüringen zeichnen sich besorgniserregende Entwicklungen für die politische Landschaft ab, die im Vorfeld der Landtagswahl am 1. September 2023 an Bedeutung gewinnen. Die Grünen sehen sich mit einer wachsenden Konkurrenz durch die AfD sowie das neu gegründete Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) konfrontiert, was die Wahrscheinlichkeit einer Parlamentarischen Relevanz der Grünen in den kommenden Wochen stark beeinträchtigen könnte.
Konfrontation mit der AfD
Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt äußerte sich besorgt über die potenzielle Macht der AfD im Landtag. Sie warnt, dass, falls Björn Höckes Fraktion über ein Drittel der Sitze im Erfurter Landtag verfügen sollte, dies der Demokratie schaden könnte. „Dann haben sie eine Blockade-Macht“, erklärte Göring-Eckardt und wies darauf hin, dass diese Macht bestehende Institutionen destabilisieren könnte.
Negative Wahlkampfstrategien der Grünen
Um sich im bevorstehenden Wahlkampf zu behaupten, setzen die Thüringer Grünen erneut auf Negativ-Wahlkampftechniken. Bei einem Wahlkampfauftakt in Erfurt wurde deutlich, dass sie vor allem die Warnung vor anderen politischen Gruppierungen als Strategie verfolgen. So wird unter den Spitzenkandidaten Madeleine Henfling und Bernhard Stengele deutlich, dass man versucht, durch Angriffe auf die Konkurrenz Wähler zu mobilisieren.
Strafanzeige gegen Björn Höcke
Neben verbalem Widerstand reichten sie auch eine Strafanzeige gegen Björn Höcke ein, nachdem dieser ein Gedicht eines in der NS-Zeit bekannten Lyrikers in sein Wahlprogramm aufgenommen hatte. Stengele kritisierte dies als Volksverhetzung und stellte infrage, welche Botschaft eine solche Entscheidung aussendet, insbesondere in Bezug auf die Nachwirkungen des Nationalsozialismus.
Der Aufstieg von Sarah Wagenknecht
Ein zentrales Element der Wahlkampfstrategie ist auch die Auseinandersetzung mit dem neu gegründeten BSW von Sarah Wagenknecht, der laut aktuellen Umfragen bis zu 20 Prozent der Wählerschaft erreichen könnte. Dies stellt eine ernsthafte Bedrohung für die Grünen dar. Warum? Weil die Wähler, die zur BSW wechseln, nicht nur potenzielle Stimmen von den Linken und der SPD abziehen, sondern auch einige frühere Wähler der Grünen ansprechen könnten.
Apell an die Wählerschaft
Die Partei befindet sich in einer prekären Lage. Bei der letzten Wahl rutschten die Grünen mit nur 5,2 Prozent gerade so über die Fünfprozenthürde. In aktuellen Umfragen stehen sie bei lediglich vier Prozent. Dies unterstreicht die Dringlichkeit eines fundamentalen Wandels in ihrer Wahlkampfstrategie, um die Abwanderung von Wählern zu verhindern.
Der Verlust der Wählergunst
Ein Blick auf die jüngsten Wahlergebnisse spiegelt den Trend wider: Bei der Europawahl schnitt die AfD mit 15,9 Prozent weit besser ab als die Grünen, die nur 11,9 Prozent erhielten. Dieser Rückgang zeigt, dass die bisherigen Ansätze, Wähler emotional anzusprechen und Feindbilder aufzubauen, in der Vergangenheit nicht erfolgreich waren. Ein Umdenken ist dringend notwendig, um die Wähler wieder zu erreichen.
Die Thüringer Grünen stehen vor einer Herausforderung, die sie nicht leichtfertig ignorieren können. Die bevorstehenden Landtagswahlen könnten entscheidend für die Zukunft der Partei in Thüringen sein und die Art und Weise, wie sie ihre strategischen Entscheidungen und öffentliche Wahrnehmung gestalten, erheblich beeinflussen.