Wahlpfanne: Unstimmigkeiten bei Kommunalwahl in Brandenburg

In mindestens zwei Gemeinden in Brandenburg gab es bei der Kommunalwahl kleinere Unstimmigkeiten. In Michendorf wurden zu wenige Wahlzettel für die Wahl der Ortsbeiräte bestellt, was dazu führte, dass 31 Wählende keinen Stimmzettel erhalten haben. Der Wahlausschuss der Gemeinde entschied jedoch, dass es keine Nachwahl geben wird, da die Anzahl vernachlässigbar ist im Vergleich zur Gesamtbevölkerung von etwa 14.000 Menschen. Obwohl im Vorfeld genügend Wahlzettel für eine Beteiligung von 80 Prozent bestellt wurden, reichte dies nicht aus, was zu dem Problem führte.

In der Gemeinde Sydower Fließ im Landkreis Barnim trat eine Panne mit der Software zur Berechnung der Sitzverteilung in der Gemeindevertretung auf. Dies wurde als ein Ausnahmefall bei der Berechnung identifiziert, der von der Software nicht abgedeckt war, jedoch mittlerweile korrigiert wurde. Das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg steht derzeit im Austausch mit dem Softwarehersteller, und ein Update wurde bereits bereitgestellt.

Es gab keine weiteren Beschwerden über ähnliche Vorfälle, wie von der Landeswahlleitung bestätigt wurde. Die Situation in den beiden Gemeinden wurde von lokalen Zeitungen wie der „Märkischen Allgemeine“ und der „Märkischen Oderzeitung“ beschrieben. Diese Wahlfehler lassen jedoch keine Wiederholung der Wahl zu, da die Anzahl der Betroffenen als gering eingestuft wurde und die Probleme behoben wurden.